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Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0699 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lippitz - 2530
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

 Der Rat der Stadt

 

a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2018 durch die örtliche Rechnungsprüfung sowie die Erklärung des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung zur Kenntnis.

 

b) beschließt, den Jahresabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2018 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung festzustellen (§ 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW - GO NRW).

 

c) beschließt den Jahresüberschuss in Höhe von 3.087.029,73€ der Allgemeinen Rücklage zuzuführen und den gesamten nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag in Höhe von 61.439.893,59 € auf neue Rechnung vorzutragen.

 

d) beschließt, dem Oberbürgermeister bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2018 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen ( § 96 Abs. 1 GO NRW ).

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

24

12

6

4

2

2

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: