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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 22
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda gibt folgende Mitteilung:

Die Stadt Herne ist dem Beschluss des Rates der Stadt (2019/0624 Beitritt zum FIWARE Foundation e.V.) gefolgt und als 300. Mitglied dem Fiware Foundation e.V. am 23.10.2019 beigetreten.

Herr Stadtrat Friedrichs gibt folgende Mitteilung zum Sachstand „Handyparken in Herne“:

 

Die Abstimmung der technischen Fragen (Kommunikationswege, mobile Endgeräte etc.) ist abgeschlossen. Die juristische sowie datenschutzrechtliche Prüfung in Bezug auf den Standardvertragstext dauert hingegen noch an. Der nach abgeschlossener Prüfung anzusetzende Termin zur verwaltungsinternen Abstimmung wird im November mit allen Beteiligten stattfinden. Im Anschluss werden die Verträge zwischen den einzelnen Anbietern und der Stadtverwaltung aufgesetzt und unterschrieben und die technischen Voraussetzungen (Umrüstung der Endgeräte) geschaffen.

 

Die Einführung des Handyparkens kann demnach im 1.Quartal 2020 erfolgen.