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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0809 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel

1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche
2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung
4. Satzungsbeschluss
5. Zustimmung zur Begründung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Herr Figgener, 3007
2. Frau Gottschlich, 2894
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche entsprechend der beigefügten Planunterlagen vom 11.06.2019 und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

2.      Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages in der Fassung vom 15.10.2019 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - mit dem Vorhabenträger.

 

3.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

4.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - in der Fassung vom 14.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

5.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 14.10.2019 zu.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

4

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-