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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche entsprechend der beigefügten Planunterlagen vom 11.06.2019 und der dazugehörigen Baubeschreibung.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten-AL |
dafür: | 12 | 6 | 4 | 1 | - | - | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt zu 2. bis 5. folgenden Beschluss zu fassen:
2. Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages in der Fassung vom 15.10.2019 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - mit dem Vorhabenträger.
3. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.
4. Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - in der Fassung vom 14.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
5. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 14.10.2019 zu.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten-AL |
dafür: | 12 | 6 | 4 | 1 | - | - | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |