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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2019/0809 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel

1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche
2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung
4. Satzungsbeschluss
5. Zustimmung zur Begründung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Herr Figgener, 3007
2. Frau Gottschlich, 2894
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.      Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche entsprechend der beigefügten Planunterlagen vom 11.06.2019 und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

6

4

1

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt zu 2. bis 5. folgenden Beschluss zu fassen:

 

2.      Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages in der Fassung vom 15.10.2019 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - mit dem Vorhabenträger.

 

3.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

4.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - in der Fassung vom 14.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

5.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 14.10.2019 zu.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

6

4

1

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

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