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Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
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1 | öffentlich | Lageplan 2019_0819 (413 KB) | |||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).
2. Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss aufgeführte Anlage ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten-AL |
dafür: | 12 | 6 | 4 | 1 | - | - | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |