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Auszug - entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung  

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0928 entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne erlässt die als Anlage beigefügte Unternehmenssatzung der entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis des Schriftführers:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.