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Auszug - Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022   

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0931 Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG):
Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


 

Der Rat der Stadt stimmt der Gewährung von investiven Sonderzuschüssen für die Jahre 2020 – 2022 in Höhe von jeweils 200 T€ p. a. an die Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) für ergebnisverbessernde Investitionsmaßnahmen zu.

 

Mit diesem Beschluss bekräftigt der Rat sein Verständnis einer partnerschaftlichen Finanzierungsverantwortung für die RPG und verbindet diese Entscheidung mit der Erwartung, dass die parlamentarischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) den gleichlautenden Beschlussvorschlag der Verwaltungen des RVR und der Stadt Herne zur Neustrukturierung der RPG (Vorlagenummer 2019/0424) nunmehr, ebenso wie der Rat der Stadt Herne am 18.06.2019, folgen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: