|
Beschluss |
Sachverhalt:
Die Verkehrssituation an der Ohmstraße ist überaus prekär. Der Bereich vor der Ohmschule kann lediglich von der Jobststraße aus befahren werden und bietet nur wenige Wende- und Parkmöglichkeiten. Ende 2016 hatte die Verwaltung, unter Einbeziehung der Anwohner und der dortigen KITA- sowie Grundschulleitung, verschiedene Vorschläge für eine Umgestaltung der Ohmstraße vorgestellt. Zwischenzeitlich wurde, als Übergangslösung, provisorisch ein Gehweg angelegt. Weitere Maßnahmen sind zwischenzeitlich nicht erfolgt.
Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Frage:
Wann ist mit der endgültigen Neugestaltung der Ohmstraße zu rechnen?
Herr Klein Altstedde beantwortet die Frage wie folgt:
Ein konkreter Zeitraum zur Neugestaltung der Ohmstraße sowie des vorlaufenden Planungs-prozesses inkl. Öffentlichkeitsbeteiligung ist in Anbetracht der Personalkapazitäten im Fachbereich Tiefbau und Verkehr und der damit notwendigen Prioritätenbildungen nicht absehbar.
Nach Einschätzung der Verwaltung besteht keine prekäre Situation, die aus den baulichen oder betrieblichen Zuständen an der Ohmstraße resultiert.