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Auszug - Antrag: Fritz-Reuter-Straße als Einbahnstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2020/0299 Antrag: Fritz-Reuter-Straße als Einbahnstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Wählergemeinschaft Wanne-Herne
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Die Verwaltung weist darauf hin, dass der vorliegende Beschlussvorschlag bei Zustimmung gegen die Bestimmungen des § 5 Abs 1 der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne verstößt und beanstandet werden müsste. Daher schlägt die Verwaltung vor, einen entsprechenden Prüfantrag zu formulieren. Der Antragsteller ist damit einverstanden.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Fritz-Reuter-Straße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (RI Eichendorffstraße) eingerichtet werden kann. Gleichzeitig soll das Parken, sowohl auf dem bisherigen Parkstreifen als auch auf dem (dann in Fahrtrichtung) rechten Fahrbahnrand ermöglicht werden. Durch die einspurige Verkehrsführung gibt es dann auch keine Behinderung des normalen fahrenden Verkehrs.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

13

7

3

1

-

2

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: