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Auszug - Anfrage: Zeitliche Einschränkung der Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 auf der Holsterhauser Straße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2020/0306 Anfrage: Zeitliche Einschränkung der Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 auf der Holsterhauser Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Barzik, Andreas
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss


Sachverhalt:

 

Die Verwaltung ist dem Vorschlag der CDU-Fraktion gefolgt und hat richtigerweise die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Holsterhauser Straße, vor/nach der Kreuzung mit der Dorstener Straße zeitlich beschränkt.

Bei der angeordneten Zeitspanne muss es sich um einen Irrtum handeln, anders ist die Anordnung „5 - 22 Uhr“ nicht zu verstehen.

Da die Geschwindigkeitsbeschränkung - verständlicherweise - zum Schutze der Schüler der anliegenden Schule dient, ist sicherlich ein anderes Zeitfenster gemeint.

Umliegende Städte, aber auch die Stadt Herne beschränken die Geschwindigkeit von „7 - 17 Uhr“. So zum Beispiel im Eickeler Stadtgebiet auf der Kurhausstraße in Höhe des Gymnasiums Eickel.

Selbst wenn es an der Hiberniaschule Veranstaltungen am Abend geben sollte, ist nicht zu erwarten, dass minderjährige, zu schützende Schüler derart spät noch alleine am Straßenverkehr teilnehmen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1. Handelt es sich bei dem angeordneten Zeitfenster um ein Versehen und wann wird dies korrigiert?

 

  1. Sofern es Absicht sein sollte, wie lautet die Begründung der Verwaltung, in den frühen Morgenstunden (von 5 - 7 Uhr) und in den späten Nachmittags- und Abendstunden (von 17 - 22 Uhr) hier Tempo-30 anzuordnen?

 

 

Herr Hartmann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Tempo-30-Strecke vor der Hiberniaschule wurde im Zuge von umfassenden Fuß-gängerschutzmaßnahmen angeordnet. Eine weitere Sicherungseinrichtung im Rahmen dieser Maßnahmen ist die hier auf Höhe der Schule und des gegenüberliegenden Parkplatzes angebrachte Lichtsignalanlage. Aufgrund der nächtlich nicht vorliegenden Schutzbedürftigkeit, wurde die Anordnung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf die Betriebszeiten der Lichtsignalanlage, von 5 - 22 Uhr, beschränkt. Es liegt daher kein Versehen vor, das einer Korrektur bedarf.

 

Zu Frage 2:

Siehe Antwort zu 1

 

Die Betriebszeiten der Lichtsignalanlage und die damit einhergehende zeitliche Be-schränkung der Höchstgeschwindigkeit ergeben sich aus dem Bedarf die Fußgänger bei der Querung der Holsterhauser Straße geschützt zu führen. Auswertungen der Steue-rungsanlage zeigen, dass der Anforderungskontakt auch in den frühen Morgenstunden und späten Abendstunden von querenden Fußgängern genutzt wird und die bestehen-den Einstellungen dem Bedarf entsprechen.