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Auszug - Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V.  

des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 27.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2003/0880 Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Scheibe, Manfred
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Goldhahn, Denise
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtverordneter Schlüter und Sachkundiger Bürger Saibic beantragen, den vorgelegten Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e

Stadträtin Dr. Goch informiert über ein Gespräch mit der Vorsitzenden und der Geschäftsführerin der Jugendkunstschule Wanne-Eickel (JKS) über den Vertragsentwurf, dem die JKS – Vertreterinnen in Bezug auf die Zuschusshöhe nicht zugestimmt hätten. Es sei aber vereinbart worden, auf jeden Fall die in § 1 Abs. 1 genannte Zahl der Unterrichtseinheiten von 7.030 im Verhältnis zur gekürzten Zuschusssumme auf 6.000 Unterrichtseinheiten zu reduzieren und den Vertragsentwurf insofern zu ändern.

 

Darüber hinaus beantragen Stadtverordneter Schlüter und Sachkundiger Bürger Saibic, den vorgelegten Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e. V. wie folgt zu ändern:

 

-          In § 1 Abs. 1 ist der dritte Absatz “Für das Jahr 2004 wird im Vorgriff auf die vorgenannte Regelung ein gegenüber dem Vorjahr um 5 % gekürzter Zuschussbetrag in Höhe von 170.000,00 € bereitgestellt.” zu streichen.

-          In § 2 Abs. 1 Satz 1 ist der Halbsatz “sofern die Haushaltsmittel verfügbar sind.” zu streichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:  dafür    :                       21

                                       dagegen:                       0

                                       Enthaltung:                     0

 

Unter Berücksichtigung der v. g. Änderungen empfiehlt anschließend der Kultur- und Bildungsausschuss dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung, den beigefügten Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V. abzuschließen.


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 21

dagegen:           0

Enthaltung:        0