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Auszug - Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0300 Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Belker, EduardAktenzeichen:44/2-Br.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte Konzept für Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf Grundlage dieses Konzeptes vorzunehmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: