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Auszug - Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0332 Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Golz, Pierre
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Golz, Pierre
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Fachausschüsse folgende Maßnahmen:

  1. Der Antrag zum Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities“ (Programmnummer 436) wird eingereicht.
  2. Im „Modellprojekt Smart Cities“ werden Stadtentwicklung und Digitalisierung gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in einem partizipativen Verfahren diskutiert und gestaltet.
  3. Es wird ein strategischer Ansatz im Sinne der Smart City Charta der nationalen Dialogplattform Smart Cities der Bundesregierung entwickelt.
  4. Die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung werden interdisziplinär betrachtet.
  5. Der erforderliche Eigenanteil wird vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Ermächtigung zur Verfügung gestellt. Die Stadt Herne verpflichtet sich, im Falle einer Förderung, die ordnungsgemäße und fördergerechte Verwendung der Mittel zu gewährleisten und die notwendige Prüfung durch die eigene Rechnungsprüfung sicher zu stellen.
  6. Die Stadt beteiligt sich am modellhaften/beispielhaften Lernen für und mit anderen Kommunen.
  7. Kommunale Infrastrukturen werden zur Umsetzung der in Phase 1 (Strategieentwicklung) des Modellprojekts entwickelten Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Erprobungsraum ist das gesamte Gebiet der Stadt Herne mit Fokus auf unterschiedlichen Quartieren sowie auch angrenzenden Städten, z.B. für entsprechend städteübergreifende Energie- und Mobilitätslösungen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: