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Auszug - Personalkostenzuschüsse 2020 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0341 Personalkostenzuschüsse 2020 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Bittokleit (FB 41)
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr StV Heidinger (PIRATEN/AL) merkt an, dass er aufgrund der mittlerweile veränderten Beratungslandschaft die zugrundeliegende Konzeption für die Seniorenberatungsstellen aus dem Jahr 1994 für nicht mehr zeitgemäß und eine entsprechende Überarbeitung und Aktualisierung für angebracht hält.

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt  unter Berücksichtigung der Zweiten Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers der Stadt Herne vom 06.03.2020 sowie seines Beschlusses vom 11.04.2018 über die Anpassung und angemessene Erhöhung der Zuschüsse ab 2019 (Beschlussvorlage 2018/0159)  dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2020 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 15  Transferaufwendungen  sowie aus nicht benötigten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit (Krisendienst für psychisch Kranke) die beantragten Zuschüsse für Personalkosten in voller Höhe von jeweils bis zu 33.000,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) je Beratungsstelle zu gewähren.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

PIRATEN/AL

FDP

AfD

dafür:

17

8

5

2

1

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

-