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Auszug - Mündlicher Bericht zum Stand der Erstellung eines Toiletten-Konzeptes für die Stadt Herne  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0387 Mündlicher Bericht zum Stand der Erstellung eines Toiletten-Konzeptes für die Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Bleikamp, Volker
Federführend:Büro Dezernat II Beteiligt:FB 41 - Soziales
Bearbeiter/-in: Schwitay, Ralf   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gesamtübersicht_Barriefreie Toiletten Herne_Gebäudebestand_Bericht SAS_25.06.2020 (89 KB)      

r die Verwaltung berichtet Frau Schween (FB 22) über den Sachstand zur Erstellung eines Toilettenkonzeptes für die Stadt Herne.

 

Wie bekannt sind die Arbeiten an dem Gesamtkonzept aus verschiedenen Gründen seit dem Zwischenbericht im Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen im Dezember 2017 nicht weitergeführt worden.

 

Innerhalb des Dezernats II sollen nun die Arbeiten am gesamtstädtischen Toilettenkonzept durch die Stabsstelle Stadtentwicklung nach Aktualisierung der Datenbasis bis zum Frühjahr 2021 zum Abschluss gebracht und dem Ausschuss vorgestellt werden. Daraus resultierende Maßnahmen werden im Rahmen der geschäftsmäßigen Zuständigkeiten von den Fachbereichen Immobilien und Wahlen, Gebäudemanagement, Öffentliche Ordnung, Soziales und Stadtgn verantwortet. In den Blick genommen werden soll dabei insbesondere auch die digitale Sichtbarkeit.

 

Hinsichtlich einer Ersatzanlage für die entfallene Toilette an der Neustraße waren die fortlaufenden Bemühungen um eine Übergangslösung in Zusammenarbeit mit Gastronomiebetrieben im Bereich des Robert-Brauner-Platzes trotz Unterstützung durch die IG City leider erfolglos geblieben.

 

Inzwischen ist die Fertigstellung der Neuen Höfe im September/Oktober 2020 zu erwarten. Leider ist die ursprünglich geplante, auf die Nutzungen im Erdgeschoss bezogene Toilettenanlage im 1. Untergeschoss nicht realisiert worden. Stattdessen wird es nun innerhalb der geplanten Gastronomie im Erdgeschoss eine Toilettenanlage mit Behinderten-WC geben, für die die Verwaltung eine Vereinbarung zur öffentlichen Nutzung anstrebt.

 

Hinsichtlich der Anfrage der hlergemeinschaft Wanne-Herne zum ursprünglichen TOP 11.2 (2020/0397) teilt Frau Schween folgende Fakten mit:

 

In dem Gebäudebestand der Stadt Herne sind in stadteigenen sowie in angemieteten Gebäuden derzeit insgesamt 120 barrierefreie Toilettenanlagen vorhanden.

 

Hiervon befinden sich:

 

  • 55 in Öffentlichen Bereichen

(Bürogebäude, Kultureinrichtungen,

KUZ, VHS, Sonstige)

  • 15 in Kita´s u. Jugendheimen
  • 19 in Grundschulen
  • 26 in weiterführenden Schulen
  •   5 in Förderschulen

 

Die jeweiligen konkreten Standortangaben sowie nähere Informationen bzgl. der uneingeschränkten Zugänglichkeit nnen aus der als Anlage zur Niederschrift beigefügten Übersicht entnommen werden.

 

Frau StV Szelag (CDU) bringt zum Ausdruck, dass sie doch hofft, dass es nicht nur einen „Abschluss-Bericht“ sondern ein wirkliches Toiletten-Konzept geben wird. Eine digitale Sichtbarkeit eventuell auch durch eine entsprechende App ist zu begrüßen. Auf die zwingende Notwendigkeit von behindertengerechten Toiletten gerade für die Bereiche der Innenstädte und der Bahnhöfe wies sie nochmals hin.

 

Herr StV Wippich (SPD) weist in diesem Zusammenhang auf die Situation in der Wanner Innenstadt hin, wo bedingt durch die Corona-Ausnahme-Situation viele Möglichkeiten des Aufsuchens einer öffentlich zugänglichen behindertengerechten Toilette weggefallen sind.

 

Herr StV Banski (SPD) stellt auch im Hinblick auf die Image-Kampagne von Herrn OB Dr. Dudda nochmals die Wichtigkeit eines entsprechend zu erstellenden Toilettenkonzeptes hervor.