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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren (597 KB)      


Der Vorsitzende teilt den Ausschussmitgliedern im Vorgriff auf die entsprechende Mitteilung des Büro OB, Abteilung Bürgerschaftliche Gremien, Haushalt, Veranstaltungen, die Sitzungstermine des Ausschusses für das Jahr 2021 mit:

 

  1. Mittwoch, 24.02.2021
  2. Mittwoch, 14.04.2021
  3. Mittwoch, 23.06.2021
  4. Mittwoch, 25.08.2021 (Haushalt)
  5. Mittwoch, 08.12.2021

 

Der Vorsitzende weist gleichzeitig darauf hin, dass sich unter Umständen noch der eine oder andere Termin ändern kann.

 

Weiterhin informiert der Vorsitzende den Ausschuss über die vom Rat am 23.06.2020 einstimmig beschlossene Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren.

Im Normalfall wird eine solche Neufestsetzung auch im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vorberaten. Aufgrund der im April ausgefallenen Sitzung (bedingt durch die Corona-Problematik) war jedoch eine solche Vorberatung nicht möglich. Eine zügige Beschlussfassung durch den Rat ist jedoch notwendig gewesen, da anhand der mit den Krankenkassen abgestimmten Erhöhungen dementsprechend höhere Einnahmen erzielt werden können.

 

Die Vorlage mit den dazugehörigen Anlagen wird der Sitzungsniederschrift beigefügt.

 

Herr Stadtrat Chudziak berichtet, dass die Weiterführung der Förderung der Arbeitslosenzentren gesichert ist. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Förderung einer zusätzlichen halben Stelle für die Erwerbslosenberatungsstelle Herne.

 

Das Zeppelin-Zentrum und das Arbeitslosenzentrum Herne arbeiten zurzeit an einem entsprechenden gemeinsamen Antrag, der bis zum 03.07.2020 gestellt werden muss.

 

Weiterhin unterrichtet Herr Stadtrat Chudziak den Ausschuss über neue Infektionsfälle mit dem Covid-19-Virus.

 

In dem Wohnheim der Lebenshilfe sind aktuell 3 Personen positiv getestet worden. Dabei handelt es sich um 1 Betreuer und 2 Bewohner.

 

In der Wewole-Werken wurde ein Werkstattbeschäftigter positiv getestet. Dies hat zur Folge, dass alle 73 Beschäftigte sowie 21 Betreuer unter Quarantäne gestellt werden. Beginnend mit dem 26.06.2020 werden bei der Wewole rund 100 Testungen durchgeführt.