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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)

a)      Vom Vorsitzenden werden keine Mitteilungen vorgetragen.

 

b)      Für die Verwaltung beantwortet Herr Stadtrat Nowak wie vereinbart die in der letzten Ausschusssitzung am 25.01.2006 schriftlich gestellte umfassende Anfrage der AL-Fraktion zu den Themen Kosten der Unterkunft und Erstausstattungen für werdende Mütter (ALG II-Empfängerinnen). Die entsprechende schriftliche Antwort wird an die Ausschussmitglieder während der Ausführungen von Herrn Stadtrat Nowak verteilt.

 

c)      Weiterhin informiert Herr Stadtrat Nowak die Ausschussmitglieder über die Anhebung der Mietobergrenzen (MOG) unter Berücksichtigung der gestiegenen Mietnebenkosten im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII für angemessene Kosten der Unterkunft. Diese neu festgelegten Mietobergrenzen gelten rückwirkend ab dem 01.01.2006. Ergänzend zu dieser Mitteilung wird eine schriftliche Information an die Ausschussmitglieder verteilt.