|
Beschluss |
Sachverhalt:
Der Wildwuchs bzw. Wildkräuterwuchs hat im öffentlichen Raum enorm zugenommen, so auch im Bezirk Wanne. Die Beispielbilder im Anhang geben das Problem wieder, das sich nicht auf einzelne Straßenzüge begrenzen lässt.
Die Stadt Herne hat vor geraumer Zeit die Kampagne „Herne blitzblank“ ins Leben gerufen. Das Ziel unseres Oberbürgermeisters Dr. Frank Dudda sowie von Stadtverwaltung und Entsorgung Herne ist unter anderem, dass man der Müllproblematik Herr wird. Gleichzeitig beeinträchtigen aber auch ungepflegte Straßen das Stadtbild, sodass im Rahmen der Kampagne auch die Beseitigung von Wildwuchs mehr Beachtung finden sollte.
In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Herr Hartmann antwortet:
Zu Frage 1:
Die Problematik von verunkrauteten Gehwegen im Herner Stadtgebiet ist Entsorgung Herne bekannt.
Zu Frage 2 - 3:
Die Gehwegreinigung ist in Herne per Straßenreinigungssatzung auf die anliegenden Grundstückseigentümer übertragen. Die Gehwege müssen nach der Herner Straßenreinigungssatzung mindestens einmal wöchentlich gereinigt werden. Dazu gehört auch das Entfernen von kleinen Gegenständen wie Ästen, Dosen, Papier sowie Wildkräutern.
Den diesjährigen Gebührenbescheiden im Januar wurde ein Merkblatt für Haus- und Grundstückseigentümer beigefügt, in dem die Grundstückseigentümer unter anderem auf ihre Pflichten bei der Gehwegreinigung hingewiesen wurden.
Hinweise auf vernachlässigte Gehwegreinigungen können direkt an Entsorgung Herne über die E-Mail info@entsorgung.herne.de, telefonisch über das Kundencenter 02323-161670 oder über die App (Downloadmöglichkeit über Apple und Google) gemeldet werden. Die Grundstückseigentümer werden dann auf ihre Verpflichtung den Gehweg zu reinigen hingewiesen.