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Auszug - Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2020/0418 Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Zywietz, TiboAktenzeichen:44/2-Zy.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt

 

-          billigt anliegende Gebührenbedarfsberechnung,

 

-          beschließt die Beibehaltung des 90%igen Kostendeckungsgrads und

 

-          beschließt die als Anlage beigefügte Sechsundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: