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Auszug - Antrag: Herne mit Respekt - Politik in Herne mit Respekt  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 19
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2020/0536 Antrag: Herne mit Respekt - Politik in Herne mit Respekt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Piraten-AL
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Der Rat der Stadt lehnt mit 47 gegen 4 Stimmen bei einer Stimmenthaltung ab, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Politik mit Respekt“, an dem alle im Rat vertretenen Parteien mit je zwei Vertretern teilnehmen und beauftragt die Verwaltung, diese Arbeitsgruppe zu organisieren.

 

Die Arbeitsgruppe trifft sich monatlich, um eine freiwillige Selbstverpflichtung der politischen Parteien und Fraktionen in Form eines Ehrenkodex zu formulieren. Ob dieser eigenständig eingeführt wird oder dem Public Corporate Gouvernement Kodex der Stadt Herne angeschlossen werden kann, ist Bestandteil der Beratungen. Nach Verabschiedung durch den Rat der Stadt trifft sich die Arbeitsgruppe weiterhin alle zwei Monate, um eine weitere Verbesserung der demokratischen Prozesse in Herne zu erreichen. Zugrunde liegende Schlüsselbegriffe sind Kooperation statt Konkurrenz, Fairness, Transparenz bei der parteiübergreifenden Zusammenarbeit und innerhalb der Parteien. Das gleiche gilt für die Öffentlichkeitsarbeit im Sinne von Bürgerfreundlichkeit, Bürgerbeteiligung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

4

 

 

 

2

2

 

 

 

 

dagegen:

47

24

13

5

 

 

1

2

1

1

Enthaltung:

1

 

 

 

1