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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0601 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28
- Eschstraße -,
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Sammetinger, 3016
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WWH

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: