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Auszug - Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz; Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 10.1
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2020/0609 Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz;
Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Gerd Kalus
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss


Sachverhalt:
 

Auf dem Europaplatz wurden photokatalytische Steine verbaut. Diese sollen Stickoxide durch eine Oberflächenreaktion, die durch den Inhaltsstoff Titandioxid (TiO2) unterstützt wird, abbauen. Der Stoff Titandioxid ist in Pulverform von der EU als potentiell krebserregend eingestuft worden. Die EU-Kommission hat am 4.10.19 eine entsprechende Klassifizierung erlassen und eine Änderung der EU-Chemikalienverordnung veranlasst. Dies hat auch Folgen für die Verwendung von photokatalytischen Steinen, weil deren Abrieb das potentielle Krebsrisiko darstellt. 

Die STEAG, die diese Steine hergestellt hat, hat nach unseren Informationen mittlerweile die Produktion eingestellt.

Die Stadt Herne war offenbar eine der letzten Abnehmer und zwar zu einem Zeitpunkt, als das Gesetzgebungsverfahren zum Verwendungsverbot bereits lief und weit fortgeschritten war.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

1. Lagen der Stadt Herne zum Zeitpunkt der Bestellung dieser Steine bereits Hinweise bzgl.               der gesundheitlichen Bedenken vor?

2. Wurde eine Unbedenklichkeitsbescheinigung im Rahmen der Bestellung eingeholt?

3. Gibt es Hinweise oder Einschätzungen, die einen Austausch dieser Steine nahelegen?

 

 

Frau Stieglitz-Broll beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Zum Zeitpunkt der Beauftragung der Baufirma im Sommer 2018 war der Stadt das Verfahren auf EU-Ebene nicht bekannt.

 

Zu Frage 2:

Ein solches Vorgehen ist beim Einsatz von Baumaterialen, die durch entsprechende Rahmenbedingungen wie Prüfberichte und Referenzen anderer öffentlicher Auftraggeber*innen vorgestellt werden, unüblich und seitens der Verwaltung wurde für dieses Material keine Veranlassung gesehen.

 

Weiterhin überwiegen auch nach aktueller Einschätzung noch die umweltbezogenen Vorteile durch Reduzierung der Stickoxide, Klimaverbesserung durch das Aufhellen der Fahrbahn und die Lärmreduktion.

 

Zu Frage 3:

Titandioxid wurde von der EU als -vermutlich krebserzeugend bei Einatmen- eingestuft. Bei der Einstufung hat die EU dargelegt, dass die vermutete Gefahr auftreten könnte, wenn Staub – wie Titandioxidpulver – in extrem hohen Konzentrationen über einen langen Zeitraum eingeatmet wird.

 

Aus Sicht der Verwaltung ist nicht davon ausgehen, dass es bei der Nutzung der Platten auf dem Europaplatz zu einer Freisetzung von einatembaren Partikeln kommt. Eine gesundheitliche Gefährdung durch das photokatalytisch wirksame Pflaster ist deshalb nicht zu befürchten und eine Austauscherfordernis nicht absehbar.