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Auszug - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Eickel und Herne-Mitte  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 14.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2006/0010 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Eickel und Herne-Mitte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Friedhoff, WernerAktenzeichen:44/1-Fr.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schulte-Halm informiert im Vorfeld der Beratung über eine Änderung der Verordnung für den Bezirk Herne-Mitte (§ 1), die e

Herr Schulte-Halm informiert im Vorfeld der Beratung über eine Änderung der Verordnung für den Bezirk Herne-Mitte (§ 1), die erst nach Erstellung der Einladung bekannt wurde. Der Termin für das Boulevardfest wurde von der Kaufmannschaft eine Woche vorgezogen, vom

03. September 2006 auf den 27. August 2006. Hintergrund ist die Durchführung des Ruhr-Marathons am 03. September 2006. Er bittet darum die Unterlagen entsprechend zu berichtigen.

 

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte geänderte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 12

dagegen:           2

Enthaltung:        -

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Ordnungsbehördliche Verordnung ist als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt.)