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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2020/0921 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Marek
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel lehnt es mit 7 zu 3 Stimmen ab, dem Rat der Stadt zu empfehlen folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Die Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne

- Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  1. die Dritte Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne

- Zuständigkeitsordnung - (Anlage 3)

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

AfH

dafür:

3

-

1

-

-

1

1

dagegen:

7

7

-

-

-

-

-

Enthaltung:

3

-

-

2

1

-

-