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Auszug - Erstellen einer Aufstellung zum baulichen Zustand der Herner Straßen einschließlich einer Prioritätenliste zur Beseitigung der ermittelten, baulichen Mängel - gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 03.03.2021 -  

des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
TOP: Ö 18
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0263 Erstellen einer Aufstellung zum baulichen Zustand der Herner Straßen einschließlich einer Prioritätenliste zur Beseitigung der ermittelten, baulichen Mängel
- gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 03.03.2021 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss DIM beauftragt den Fachbereich Tiefbau und Verkehr (FB TuV), in naher Zukunft den baulichen Zustand der Herner Straßen/Straßenabschnitte zu ermitteln und die erkannten Mängel in einer verständlichen Aufstellung dem Ausschuss DIM zur Kenntnis zu geben.

Weiterhin sollen alle in dieser Aufstellung verzeichneten Straßen/Straßenabschnitte mit einer Priorität zur Abarbeitung versehen werden.

Die Priorität soll, in Anlehnung an das noch nicht vorgelegte Straßen- und Wegekonzept, für einen Zeitraum der kommenden zwei Jahre angegeben werden.

Die Kriterien, die den Prioritäten zugrunde liegen, sollen transparent dargelegt werden.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: