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Auszug - Anfrage: Arbeitskreis Einzelhandel   

des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
TOP: Ö 21.10
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0270 Anfrage: Arbeitskreis Einzelhandel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Andreas Barzik, Michael Zyweck
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss


Sachverhalt:
 

Die aktuelle Situation des Einzelhandels unserer Stadt ist besorgniserregend. Nicht nur die vielen Leerstände in den Nahversorgungszentren und die dadurch bedingten Lücken im Gesamtsortiment sprechen eine eindeutige Sprache. Auch die pandemiebedingten Umstände verstärken akut den ohnehin schon schlechten  Zustand der Branche. Um die vielfältigen Probleme konstruktiv in die Hand nehmen zu können, ist ein Austausch zwischen Akteuren, der Verwaltung und den politischen Vertretern zwingend notwendig.

 

Der Ausschuss für Digitales, Mobilität und Infrastruktur bietet sich aufgrund seiner vielfältigen Aufgaben an, einen entsprechenden Arbeitskreis zu initiieren. Alle drei Bereiche tangieren den Handel. Ohne eine funktionierende Infrastruktur ist kein Handel möglich. In Sachen Mobilität spielen Aspekte wie der Ausbau des ÖPNV und die Förderung des Fahrrads eine entscheidende Rolle, um die Einzelhandelsstandorte gut erreichen zu können. Und auch die Digitalisierung des Handels spielt eine immer wichtigere Rolle in unserer (Stadt-)Gesellschaft.

 

In der Vergangenheit wurde ein AK Einzelhandel vom Stadtmarketing Herne ins Leben gerufen, der den Austausch zwischen Einzelhandel, den Werbegemeinschaften in der Stadt, der Verwaltung und den Gremien des Rates der Stadt ermöglichen sollte. Bezirksvertreter, die mit den Verhältnissen vor Ort  bestens vertraut sind, wurden seinerzeit nicht in den AK mit einbezogen. Zudem ist unklar, wie es aktuell um diesen AK bestellt ist.

 

Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von CDU und SPD die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Gibt es den Arbeitskreis Einzelhandel noch, der seinerzeit vom Stadtmarketing Herne ins Leben gerufen wurde?

 

  1. Hat der AK in den vergangenen zwei Jahren getagt und  wenn ja, wie oft? Wann hat der AK zuletzt getagt?

 

  1. Wie ist die aktuelle Zusammensetzung des AK Einzelhandel?

 

  1. Gibt es bereits Überlegungen für eine geänderte Zusammensetzung?

 

  1. Wäre die Erweiterung des AK um jeweils ein Mitglied der im DIM-Ausschuss vertretenden Fraktionen denkbar?

 

  1. Wäre die Erweiterung des AK um Vertreter aus den Bezirksvertretungen denkbar, die von den im DIM-Ausschuss vertretenden Fraktionen benannt werden?

 

  1. Wäre es zielführend, dass die Leitung des AK durch den Vorsitzenden des DIM-Ausschusses wahrgenommen wird?

 

 

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Ja, der Arbeitskreis Einzelhandel existiert.

 

Zu Frage 2:

In 2020 gab es kein Treffen, in 2019 gab es zwei Zusammenkünfte. Zwei Treffen pro Jahr entspricht der vom Handel gewünschten Taktung.

 

Zu Frage 3:

In dem Arbeitskreis Einzelhandel treffen zuvorderst die Vertreter der einzelnen Werbegemeinschaften zusammen. Im Laufe der Jahre hat sich jedoch die Zahl der Werbegemeinschaften in Herne stark vermindert auf nunmehr vier Vereine. Zudem sind Vertreter der Politik sowie verschiedene Fachbereiche der Verwaltung eingeladen. Die politischen Vertreter werden von den Parteien benannt. Zudem werden themenabhängig Gäste eingeladen.

 

Zu Frage 4a:

Die Erweiterung des Arbeitskreises um weitere Lokalpolitiker ist möglich.

 

Zu Frage 4b:

Auch eine solche Erweiterung ist denkbar, gleichwohl halten wir einen immer größer werdenden Arbeitskreis nicht unbedingt für effizienter.

 

Zu Frage 4c:

Stadtmarketing Herne hat den Arbeitskreis 2004 ins Leben gerufen und diesen bis heute geführt. Wir sehen aktuell keine Veranlassung die Leitung des Arbeitskreises abzugeben. Es handelt sich um ein Gremium, in dem Probleme des Handelsalltags besprochen werden. Zudem wollte die Verwaltung bislang den Kreis dazu nutzen, um die Händler über Neuigkeiten zu informieren.

 

Vielleicht wäre es sinnvoll, die Vertreter des Einzelhandels in den DIM-Ausschuss einzuladen, wenn dort Projekte entwickelt werden, die den Handel betreffen. Bei umfangreicheren Themen könnten zusätzlich zielgerichtete Arbeitsgruppen gebildet werden, die vom DIM-Ausschussvorsitzenden geführt und in die die Vertreter des Einzelhandels eingeladen werden.