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Auszug - Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 16
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0295 Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Hoppe, Jascha
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gdanietz, Thimo
 
Beschluss


Sachverhalt:

 

In der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.12.2020 wurde von der Verwaltung ein Bericht zur weiteren Vorgehensweise bei der geplanten Straßenumbaumaßnahme der Dorneburger Straße vorgestellt. Dieser Bericht beinhaltete eine feste Zeitschiene und den Verweis, dass bei einer Nichteinhaltung dieser Zeitschiene eine Förderung durch das Stadterneuerungsprogramm 2022 fraglich ist. Als erster Punkt eben dieser Zeitschiene ist eine Bürgerbeteiligung bis spätestens Februar 2021 vorgesehen gewesen. Nach Kontaktierung der dortigen Anwohner ergab sich jedoch die Rückmeldung, dass eine Bürgerbeteiligung bisher nicht stattfand.

 

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wieso fand keine Bürgerbeteiligung statt, obwohl diese fester Bestandteil der
    Planung war?
     
  2. Ist nun durch das Nichteinhalten dieser Zeitschiene abzusehen, dass für die
    Straßenbaumaßnahmen keine Fördermittel genutzt werden können?

 

Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll:

 

Zu 1.:

Aufgrund notwendiger interner Abstimmungen hat sich der Beginn der Bürgerbeteiligung gegenüber dem in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vorgestellten Zeitplan verschoben. Es findet aktuell eine Online-Bürgerbeteiligung in dem Zeitraum vom 22. März bis zum 6. April statt. Alle Unterlagen können unter http://www.herne.de/dorneburgerstrasse eingesehen werden. Über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung wird dementsprechend in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 10. Juni 2021 berichtet.

 

Zu 2.:

Nein.

Gemäß der nachfolgend beigefügten aktualisierten Zeitplanung kann nach wie vor ein fristgerechter Antrag auf Zuwendungen bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden.

 

Was?

Wann?

rgerbeteiligung

Aktuell

Kommunikation/Diskussion derer Ergebnisse in der BV Eickel

 

10. Juni 2021

Erstellen der Beschlussvorlage

Juni/Juli 2021

DIM* (vorberatend)

26. August 2021

BV Eickel (beschließend)

09. September 2021

Anmeldung bei der BRA

Ende September 2021

Zuwendungsbescheid

Erwartet für Sommer 2022

Ausführungsplanung **

September 2022 Januar 2023

Baubeginn **

Frühjahr 2023

* Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität

**In Abhängigkeit davon, ob ein Zuwendungsbescheid erfolgt