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Auszug - Anfrage "BuT"  

des Sportausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0380 Anfrage "BuT"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:1. SPD-Ratsfraktion
2. Hendrik Bollmann
Federführend:FB 45 - Sport Bearbeiter/-in: Schön, Benjamin
 
Beschluss


Stellungnahme des Fachbereichs 41 (Soziales) zur Anfrage:

 

Gem. §28 Abs.7 SGB II bzw. §34 Abs. 7 SGB XII werden für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft 15€ mtl. pauschal berücksichtigt, wenn dem Leistungsberechtigten unter 18 Jahren tatsächliche Aufwendungen im Zusammenhang mit der Teilnahme an

 

  1. Aktivitäten in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit
  2. Unterricht in künstlerischen Fächern und vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung und
  3. Freizeiten

entstehen.

 

Die Leistungen werden pauschal gewährt, wenn der Leistungsberechtigte einen Nachweis erbringt, dass ihm Aufwendungen für die Teilnahme an einer der o.g. Aktivitäten entstehen. Es werden unabhängig von der tatsächlichen Höhe der Kosten und Anzahl der Aktivitäten in den o.g. Bereichen 15€ mtl. (max. 180€) an den Kunden ausgezahlt. Da es sich um eine Pauschale handelt, wird statistisch nicht erfasst, für welchen der o.g. Bedarfe die Leistung erbracht wird, so dass keine Aussage zur Inanspruchnahme nur für den Bereich Sport erfolgen kann.

 

Im Jahr 2020 wurden in allen Rechtskreisen (SGB II, BKGG, Asylbewerberleistungen, SGB XII) insgesamt 1284 Bewilligungsbescheide für die soziale und kulturelle Teilhabe erstellt. Es sind Aufwendungen in Höhe von 170.595,00€ entstanden.

Die Leistungen wurden unabhängig von der Möglichkeit der tatsächlichen Teilnahme an den Aktivitäten erbracht, eine Kürzung oder Rückforderung der Leistungen aufgrund der coronabedingten Schließungen bzw. Einschränkungen wurde nicht vorgenommen.

Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Erhöhung der Leistungen (10€ auf 15€ zum 01.08.2019) zeigt ein Vergleich der Aufwendungen aus 2019 (113.775,00€) zu 2020 (170.595,00€), dass die Inanspruchnahme trotz der Corona- Pandemie gesteigert wurde.