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Auszug - Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren 46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)) in Essen, 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr   

des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/0200 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren
46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)) in Essen,
48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Rogge, Joerg-Peter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird über den bereits im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 11.03.2021 zur Abstimmung gestellten Beschlussvorschlag beraten, da in der Sitzung des vbA RFNP am 05.03.2021 die Vorlage 48 MH von der Stadt Mülheim zurückgezogen wurde. Der Beschluss ist somit nur über die Vorlage 46 E zu fassen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Planverfahren:

 

1. 46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld))


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: