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Auszug - Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungs-beschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)   

des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/0203 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungs-beschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Rogge. Joerg-Peter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt Herne gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP):

  1. 35 E: Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard (ESSEN 51) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
  2. 40 E: Bäuminghausstraße /Hövelstraße (Baggerübungsplatz) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
  3. 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

Die Änderungen bestehen aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: