Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
TOP: Ö 28
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda gibt folgende Mitteilungen:

 

Engagiert in NRW

Ende 2012 haben die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände sowie die ersten 10 Pilotkommunen eine „Gemeinsame Erklärung“ unterschrieben und dadurch das Kommunen-Netzwerk „engagiert in NRW“ gegründet.

 

In den Jahren 2015 und 2016 kamen weitere Kommunen hinzu, so dass derzeit 74 Kommunen, Kreise und die Bezirksregierung Arnsberg dem Netzwerk angehören.

 

Nunmehr hat Frau Staatssekretärin Milz für einen Beitritt der Stadt Herne zum Netzwerk geworben. Die „Mitgliedschaft“ im Netzwerk kostenfrei. Vorteile ergeben sich daraus, dass neben regelmäßigen Treffen unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten wie regelmäßige Infomails und Workshops zu aktuellen Themen und Herausforderungen angeboten werden. Die Mitglieder des Netzwerkes sind Vertreter*innen aus der Stadtverwaltung, die für die Engagementförderung verantwortlich sind.

 

Voraussetzung für den Beitritt ist die Unterzeichnung einer  „Gemeinsamen Erklärung“ der Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, der kommunalen Spitzenverbände NRW und der Kommunen des „Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW“

 

Nach entsprechender Beschlussfassung durch den Verwaltungsvorstand wurde die „gemeinsame Erklärung“ unterschrieben und mit Frau Staatssekretärin Milz ausgetauscht.

 

 

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17.05.2021

Anlässlich des IDAHOBIT am 17. Mai 2021 ist angedacht  – wie bereits im vergangenen Jahr - die Regenbogenflagge als Zeichen der Unterstützung am Herner Rathaus zu hissen.

 

Europawoche 2021: „EUnited – gemeinsame Vision für die Zukunft!“

Die überparteilichen Bürgerinitiative Pulse of Europe hat dazu eingeladen, Flagge für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, für die Gleichstellung aller, überall in Europa zu zeigen.

 

Dazu wurde eine European Rainbow Flag überreicht.  Diese Fahne steht für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt in Europa, und speziell auch für die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LGBTI). Damit soll ein gemeinsames, europaweites Zeichen für Toleranz in einer offenen EU-Gesellschaft, für LGBTI- und Menschenrechte gesetzt werden.

 

Die Städte sind aufgerufen, die European Rainbow Flag in der Europawoche (2.-9. Mai) zu hissen. Dies wurde für Herne für den 2. Mai 2021 veranlasst.

 

5Standorte-Programm

Die Stadt Herne hat positive Signale der Initiatoren des 5Standorte-Programms erhalten und wird nun weitere Ausarbeitungen vornehmen.

 

Fair-Trade-Stadt

Die Stadt Herne hat für weitere zwei Jahre die Rezertifizierung „Fair-Trade-Stadt“ erhalten.

 

Sicherheitskonferenz

In der am 27.04.2021 stattgefundenen Sicherheitskonferenz konnten gute Übereinkünfte zwischen den Beteiligten der Stadtverwaltung und anderen Behörden - darunter Polizei, Staatsanwaltschaft, Zoll und Steuerfahndung - erzielt werden.