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Auszug - Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Ratsfraktion  

des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/0413 Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Ratsfraktion
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Hartmann
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1. Der Haupt- und Personalausschusses legt anstelle des Rates der Stadt die Zusammensetzung des Sportausschusses wie folgt neu fest:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 21 
davon
Stadtverordnete: 12
sachkundige Bürger: 9

Zahl der sachkundigen Einwohner   2
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)

2. Der Haupt- und Personalausschusses legt anstelle des Rates der Stadt die Zusammensetzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung wie folgt neu fest:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 21 
davon
Stadtverordnete: 16
sachkundige Bürger: 5

Zahl der sachkundigen Einwohner   1
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)

Zahl der Stadtverordneten / sachkundigen   1
Bürger ohne Stimmrecht (§ 58 (1) 7 oder 11 GO NRW)

3. Der Haupt- und Personalausschusses legt anstelle des Rates der Stadt die Zusammensetzung des Ausschusses für Umweltschutz wie folgt neu fest:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 16 
davon
Stadtverordnete: 14
sachkundige Bürger: 2

Zahl der sachkundigen Einwohner   1
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)

Zahl der Stadtverordneten / sachkundigen   1
Bürger ohne Stimmrecht (§ 58 (1) 7 oder 11 GO NRW)

 

4. Der Haupt- und Personalausschuss wählt anstelle des Rates der Stadt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a)  anstelle des sachkundigen Bürgers Robert Tews  
den Stadtverordneten Thomas Berning als ordentliches Mitglied in den Sportausschuss.

b) anstelle des Stadtverordneten Thomas Berning  
den Stadtverordneten Guido Grützmacher als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss.

c)  anstelle des sachkundigen Bürgers Robert Tews  
den Stadtverordneten Arnd Schubeus als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

d) anstelle des Stadtverordneten Arnd Schubeus 
den Stadtverordneten Guido Grützmacher als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

e)  anstelle des sachkundigen Bürgers Robert Tews 
den Stadtverordneten Guido Grützmacher als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

f) anstelle des Stadtverordneten Guido Grützmacher  
den Stadtverordneten Arnd Schubeus als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.                        


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

1

-

-

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

10

5

2

2

1

-