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Auszug - Anfrage: Masterplan Wasseranlagen  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 20.3
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0415 Anfrage: Masterplan Wasseranlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Jürgen Klute
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss


Sachverhalt:
 

In der Sitzung des Ausschusses für Planung und  Stadtentwicklung wurde die Erarbeitung eines Masterplans Wasserlagen als planerische Grundlage für die räumliche Entwicklung an Emscher und Rhein-Herne-Kanal beschlossen. Grundlage des Masterplans ist ein vom zuständigen Fachbereich erstelltes Exposé.

Ein Ziel des zu erarbeitenden Masterplans soll laut Exposé die Entwicklung besonders attraktiver Wohnbauflächen sein. Wörtlich heißt es dort: „Wohnen am Wasser kann dazu beitragen, u. a. einkommensstärkere Haushalte in der Stadt zu halten bzw. zu gewinnen.“

In der WAZ Herne vom 3.2. merkt auch der Sprecher der Stadtmarketing Herne, Alexander Christian an:  „Mehr Wasserlagen wären toll, auch um eine zahlungskräftige Zielgruppe nach Herne zu ziehen.“

Leider kommen Begriffe wie „sozial“ oder „Einwohner“ und „Einwohnerinnen“ gar nicht, „Beteiligung“ lediglich einmal im Exposé vor.

Ausgehend von den Feststellungen

  • dass „Wasseranlagen“ an sich eine hohe Aufenthaltsqualität  und damit verbunden hohen Freizeitwert haben
  • dass die geplante zu bebauende Fläche einen wichtigen, stadtökologischen Beitrag leisten,
  • dass die vorgesehenen Flächen in direkter Nachbarschaft zum Kreis Recklinghausen liegen,
  • dass die Quantität an Sozialwohnungen in Herne in Zukunft unterdurchschnittlich sein werden
  • und das die Renaturierung der Emscher zu einem hohen Anteil von Gebühren finanziert worden ist

stellen wir folgende Fragen:

  1. Ist es sinnvoll angesichts der bereits begonnen Klimaerwärmung diesen Bereich zu bebauen und damit zu versiegeln, statt ihn als Grünbereich und Frischluftzone zu belassen, um das städtische Klima abzukühlen?
  2. Ist die Stadt Recklinghausen in die Planungen einbezogen?
  3. Ist im gesamten Planungsprozess irgendwann vorgesehen, die in mittelbaren Umgebung wohnenden bzw. sich aufhaltenden  Einwohnerinnen und Einwohner von Herne und Recklinghausen irgendwie zu beteiligen?
  4. Weshalb wir dieses Stadtentwicklungsprojekt von erheblichem ökologischem und sozialem Ausmaß nicht im Rahmen einer EinwohnerInnenbeteiligung in Form eines BürgerInnenrates oder einer Planungszelle (www.planungszelle.de) entwickelt, um Ideen, Bedürfnisse und Interessen aller  Einwohnerinnen bei einem solch weitreichendem Projekt einzubeziehen?
  5. Beinhalten die weiteren öffentliche Vergaben der Verwaltung für die im Exposé  vorgesehenen nächsten Schritte auch Untersuchungen über die Finanzierbarkeit für den Bau von Sozialwohnungseinheiten „Wohnen am Wasser“?


 

 

 

Antwort zu Frage 1:

 

Zielsetzung des Masterplans Wasserlagen ist es, für den Stadtraum entlang von Rhein-Herne-Kanal und Emscher ein räumliches Strukturkonzept zu entwickeln und dabei insbesondere Potenziale für die die Weiterentwicklung des Raumes für das Wohnen, für die Wirtschaft und für die Freizeit- und Freiraumnutzung zu identifizieren. Dabei ist neben anderen Belangen selbstverständlich auch die Thematik des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung zu berücksichtigen. Im Übrigen wird auf die Berichtsvorlage zum Masterplan Wasserlagen (selbe Sitzung) hingewiesen.

 

Antwort zu Frage 2:

 

Ja. Im Rahmen der gegenwärtig laufenden Bestandsaufnahme haben bereits Gespräche mit den Planungsverwaltungen der angrenzenden Städte, so auch mit der Stadt Recklinghausen stattgefunden. Auch auf Grundlage des zu erarbeitenden Strukturkonzepts wird eine Beteiligung der benachbarten Städte vorgesehen.

 

Antwort zu Fragen 3 und 4:

 

Im Rahmen der Erarbeitung des Strukturkonzepts Masterplan Wasserlagen sind drei öffentliche Beteiligungsveranstaltungen vorgesehen: eine Kickoff-Veranstaltung, ein Konzeptionsworkshop und eine öffentliche Abschlusspräsentation. Bei der Konzeption und Durchführung der Beteiligungsformate wird auf die Expertise eines spezialisierten Kommunikationsbüro (Teil der zu beauftragenden Bewerbergemeinschaft für das Strukturkonzept) zurückgegriffen (Verweis auf die Berichtsvorlage zur Vergabe Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen). Im Rahmen der planerischen Konkretisierung in den identifizierten Schlüsselbereichen durch Rahmenpläne werden weitere Beteiligungsformate vorzusehen sein.

 

Antwort zu Frage 5:

 

Im Rahmen des Strukturkonzepts wird – bezogen auf das Wohnen – zunächst die Identifikation von möglichen Wohnbauflächenpotenzialen und Formulierung grundlegender Ziele für diese 2 Flächen im Fokus stehen.

Konkrete städtebauliche Lösungen werden erst im Zuge der Rahmenplanungen für identifizierte Schlüsselbereiche zu thematisieren sein. Auf die Aussagen des am 18.11.2020 vom Rat der Stadt Herne beschlossenen Handlungskonzepts Wohnen zum Thema „Quoten für den geförderten Wohnungsbau“ wird hingewiesen.