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Auszug - Weiterführung des Lenkungskreises "Stellplatzsatzung 2019" unter dem Titel "Stellplatzsatzung Herne"  

des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0526 Weiterführung des Lenkungskreises "Stellplatzsatzung 2019" unter dem Titel "Stellplatzsatzung Herne"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Meyer
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beschließt zur weiteren Begleitung und Erstellung einer Stellplatzsatzung der Stadt Herne die Arbeit des Lenkungskreises „Stellplatzsatzung 2019“ unter dem Titel „Stellplatzsatzung Herne“, wie folgt, fortzuführen:

a)      Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün.

b)      Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln.

c)      Die Leitung des Lenkungskreises obliegt weiterhin dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: