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Auszug - Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
2021/0522 Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Nils Hartmann
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtverordneter Berning beantragt, den Punkt 1. des Beschlussvorschlags wie folgt zu ergänzen:

 

Dabei sollen Tonaufnahmen von allen Redebeiträgen gesendet werden, sofern die betroffenen Personen damit einverstanden sind.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den weitergehenden Antrag, hier den Änderungsantrag, zuerst abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

3

-

-

-

-

3

-

-

-

-

-

dagegen:

51

26

10

8

2

-

2

-

1

1

1

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

-

2

-

-

-

 

Somit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. die Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming in der durch den Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ beratenen Form

 

  1. die Verwaltung zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ einen Anbieter - zunächst für die Dauer eines Jahres - auszuwählen und einen entsprechenden Vertrag zu schließen

 

  1. die Einführung eines elektronischen Abstimmsystems für die Abstimmungen und Wahlen in den Ratssitzungen. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

52

26

10

8

2

-

2

2

1

-

1

dagegen:

4

-

-

-

-

3

-

-

-

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

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