Ratsinformationssystem

Auszug - Gründung des IDEASFORUM e.V.  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
2021/0531 Gründung des IDEASFORUM e.V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Golz
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Golz, Pierre
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:


Der Rat der Stadt beschließt, dass die Stadt Herne, vertreten durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda oder einer beauftragten Person, Gründungsmitglied im neu zu gründenden Verein „IDEASFORUM e.V.“ wird.

 

Die Stadtverwaltung wird entsprechend beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen des Satzungsentwurfs ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen mitzutragen, soweit dadurch die wesentliche Intention dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.         


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

56

26

10

8

2

3

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: