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Auszug - Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
2021/0587 Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hudziak
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Hudziak, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keine der in § 40 Abs. 1 a) bis c) Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) genannten Voraussetzungen vorliegen und erklärt

  • die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Herne,
  • die Wahl des Rates der Stadt Herne sowie
  • die Wahl der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke Wanne, Eickel, Herne-Mitte und Sodingen

vom 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 d) KWahlG in Verbindung mit § 46a und § 46b KWahlG für gültig.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

56

26

10

8

2

3

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: