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Auszug - Anfrage: Maßnahmen der Stadt zur Unterstützung der Schaustellerinnen und Schausteller  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 41.4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
2021/0678 Anfrage: Maßnahmen der Stadt zur Unterstützung der Schaustellerinnen und Schausteller
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:SVO Wind, Lars
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss


Sachverhalt:
 

Die positive Entwicklung in der Pandemie hat für viele Betriebe eine Trendwende eingeleitet. Besonders die Gastronomie und die Reisebranche freuen sich über gute Umsatzerlöse und volle Biergärten. Das gute Wetter und die Fußball EM liefern sicherlich zusätzliche Impulse.

Einzig die Schaustellerinnen und Schausteller schauen in die Röhre. Seit 16 Monaten können diese Menschen nicht mehr richtig Ihrer normalen Arbeit nachgehen. Keine Einnahmen, kaum Perspektiven und eine Absage nach der anderen machen Ihnen das Leben schwer. Durch die Cranger-Kirmes herrscht zwischen der Stadt, den Bürgerinnen und Bürger sowie den Schaustellerinnen und Schaustellern ein besonderes Verhältnis.

Im letzten Jahr konnte man viele Schaustellerinnen und Schausteller in unseren Fußngerzonen sehen. Dort konnten wenigstens einige Euros verdient werden. Sicherlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. In diesem Jahr sieht man kaum noch Schaustellerinnen und Schausteller auf den Straßen, auch auf dem Kirmesplatz ist kaum etwas los..   

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1.                 

Welche Maßnahmen bietet die Stadt Herne den Schaustellerinnen und Schaustellern an?
 

  1.                 

Gibt es Unterschiede im Vergleich zum letzten Jahr? Wenn ja, welche?

 

  1.                 

Werden oder wurden den Schaustellerinnen oder Schaustellern Sondernutzungsgebühren für das betrieben eines Standes durch die Stadt Herne in Rechnung gestellt?

 

 4.

 Welche Maßnahmen hat die Stadt für die Zukunft geplant um die Schaustellerinnen und 

 Schausteller zu unterstützen?

 

 5.   

Wie schätzt die Stadt Herne die Chancen für den „Cranger-Weihnachtszauber“ ein? Gibt es 

Überlegungen diesen eventuell zu vergrößern oder zu verlängern? 

 

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Bereits unmittelbar nach Beginn der Pandemie entwarf die Stadt Herne ein sogenanntes „Unterstützungskonzept“ für Schausteller*innen. Dieses umfasste verschiedene Brückenprojekte. Eckpunkte des Konzepts sind die Nutzung der Fußgängerzonen zur Aufstellung von Geschäften, die Vergabe des Cranger Kirmesplatzes für private Veranstaltungen und die Akquise von weiteren Flächen zur Schaffung von schaustellertypischen Angeboten.

 

Zu Frage 2:

Das o.g. Konzept hat sich für die Schausteller*innen und die Stadt Herne bewährt und wird daher in unveränderter Form fortgeführt.

 

Zu Frage 3:

Gemäß der Sondernutzungssatzung der Stadt Herne sind die Nutzungen von öffentlichen Flächen mit Sondernutzungsgebühren verbunden. Insoweit wurden diese gemäß den Tarifstellen berechnet.

 

Zu Frage 4:

Wie bereits beschrieben hat sich das Konzept bewährt. Da auch die Rückmeldungen der Schausteller*innen zu den angebotenen Unterstützungen der Stadt Herne sehr positiv sind, besteht aktuell kein Bedarf einer Änderung oder Neuerung. Zudem ist wahrnehmbar, dass insbesondere die örtlichen Schausteller*innen ihre Betätigungsfelder in der Pandemie gefunden haben und diese auch mit ausreichendem finanziellen Erfolg verfolgen. Im Ergebnis bleibt insofern festzuhalten, dass derzeit keine weiteren Maßnahmen geplant sind.

 

Zu Frage 5:

Bei der Veranstaltung „Cranger Weihnachtszauber“ handelt es sich um eine private Veranstaltung, bei welcher die Stadt Herne ausschließlich als Genehmigungsbehörde auftritt. Insoweit kann zu Überlegungen des Veranstalters über eine etwaige Verlängerung/Vergrößerung keine Auskunft gegeben werden.

 

Hinsichtlich der Chancen auf eine Durchführung kann mitgeteilt werden, dass diese sich nach der jeweils geltenden Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (und damit nach der jeweiligen pandemischen Lage) richten muss. Vor dem Hintergrund der Dynamik der Pandemie ist eine Prognose für den kommenden Winter extrem unsicher.