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Auszug - Stadtumbau Herne-Mitte Umgestaltung "Kleiner Hölkeskampring" zwischen Flottmannstraße und Jean-Vogel-Straße  

des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 07.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/0935 Stadtumbau Herne-Mitte
Umgestaltung "Kleiner Hölkeskampring" zwischen Flottmannstraße und Jean-Vogel-Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Petrat - 3201
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt:

 

  1. die Umgestaltung „Kleiner Hölkeskampring“ zwischen Flottmanstraße und Jean-Vogel-Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Zuwendungsgebers zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen (Planungsstand: 25.08.2021) und der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

  1. das Einziehungsverfahren für den „kleinen“ Hölkeskampring zwischen Flottmannstraße und Jean-Vogel-Straße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

17

7

4

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: