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Auszug - Umweltinspektionen  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 10.3
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/1028 Umweltinspektionen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Klaudia Scholz
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss


Sachverhalt:
Anfang des Jahres 2016 wurde dem Ausschuss für Umweltschutz ein erster Bericht über die von 2013 bis 2015 durchgeführten Medienübergreifenden Umweltinspektionen vorgestellt. In der entsprechenden Sitzung sicherte die Verwaltung den Ausschussmitgliedern zu, jährlich einen Bericht über die durchgeführten Umweltinspektionen vorzulegen.

 

Dies ist nie geschehen. Die drei Berichte im September 2017, September 2018 und Augsut 2020 wurden nur auf Aufforderung der DIE LINKE. Fraktion gegeben.

 

2016 wurden neun, 2017 lediglich zwei Umweltinspektionen durchgeführt. 2018 wurde kein Betrieb überwacht, 2019 vier. Von den für 2020 geplanten acht Umweltinspektionen wurden unserer Kenntnis nach  lediglich eine (Deutsche Benkert GmbH & Co. KG ) durchgeführt.

 

Bestimmte, besonders umweltrelevante Anlagenarten müssen allerdings nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) der EU je nach Relevanz alle ein bis drei Jahren überprüft und inspiziert werden.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Bei welchen Anlagen fanden 2020/2021 medienübergreifende Umweltinspektionen  statt?

2. Welche Anlagen in Herne müssen theoretisch alle ein bis drei Jahren gemäß der IE-RL               überprüft werden?

3. Wann fanden bei den Anlagen auf Antwort Frage 2 die letzten medienübergreifenden               Umweltinspektionen statt?

4. Wer entscheidet nach welchen Kriterien, wann welche medienübergreifende  Umweltinspektionen durchgeführt werden?

 

Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1:

Im Jahre 2020 wurden medienübergreifende Umweltinspektionen beim Landwirt Schulte-Göcking und der Fa. Deutsche Benkert GmbH & Co. KG durchgeführt.

Im Jahre 2021 wurden medienübergreifende Umweltinspektionen bei der Schlammdeponie der Thyssen Guss AG und der Werksdeponie der Evonik Real Estate GmbH & Co. KG durchgeführt.

 

Zu Frage 2:

In der Zuständigkeit der Stadt Herne liegen folgende Anlagen, die alle ein bis drei Jahre gemäß der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) überprüft werden müssen:

 - Fa. Deutsche Benkert GmbH & Co. KG

 - Schlammdeponie der Thyssen Guss AG

 - Werksdeponie der Evonik Real Estate GmbH  & Co. KG

 

Zu Frage 3:

Fa. Deutsche Benkert GmbH & Co. KG: Dez. 2020

Schlammdeponie der Thyssen Guss AG: Sept. 2021

Werksdeponie der Evonik Real Estate GmbH  & Co. KG: Sept. 2021

 

Zu Frage 4:

Die Wahl der zu inspizierenden Betriebe erfolgt in enger Absprache der Unteren Immissionsschutzbehörde, der Unteren Wasserbehörde, der Unteren Abfallbehörde und der Unteren Bodenschutzbehörde.

Kriterien zur Wahl der Betriebe können neben der generellen Umweltrelevanz und der  regelmäßigen Kontrolle aufgrund von Rechtsvorschriften u.a. aktuelle Problem,- bzw. Fragestellungen, Betriebsneuansiedlungen oder Nachbarschaftsbeschwerden sein.

Die Notwendigkeit einer Umweltinspektion wird dann im Einzelfall geprüft.