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Auszug - Vorschaltgremien im Umfeld von Rat und Ausschüssen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 04.09.2006 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 24.1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 19.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2006/0591 Vorschaltgremien im Umfeld von Rat und Ausschüssen
- Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 04.09.2006 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Günter Nierstenhöfer
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
 
Beschluss

Bei verschiedenen Gelegenheiten ist uns aufgefallen, dass in Sitzungsvorlagen von Rat und Ausschüssen Beschlussempfehlungen vo

Bei verschiedenen Gelegenheiten ist uns aufgefallen, dass in Sitzungsvorlagen von Rat und Ausschüssen Beschlussempfehlungen von Gremien auftauchen, deren Besetzung, Funktion und Zusammensetzung uns unbekannt ist.

Vielfach wird auch nur aus Nebensätzen deutlich, dass es solche Gremien oder Arbeitskreise gibt. Als Beispiel seien hier der AK „Kulturelle Projektförderung“ oder der gemeinsame AK „Jugendhilfeausschuss/Schulausschuss“ genannt.

 

Wir bitten daher die Verwaltung, diese Gremien einmal vollständig tabellarisch aufzulisten unter Aufnahme folgender Punkte:

 

1.        Zugehöriger Ausschuss bzw. zugehörige Ausschüsse.

 

2.        Namen der aktuellen Teilnehmer.

 

3.        Wann wurde das Gremium durch welchen Ausschuss oder den Rat konstituiert?

 

4.        Welche Zugangsvoraussetzungen wurden festgelegt?

 

 

Die Anfrage wird von Herrn Oberbürgermeister Schiereck beantwortet. Er weist vorab darauf hin, dass die Beantwortung eingeschränkt werden musste. Zum Einen fehlen in der Aufzählung die Gremien, über deren Existenz und Zusammensetzung man sich aus allgemein zugänglichen Quellen informieren kann. Zum Anderen sind die Gruppen ausgespart, auf deren Existenz oder Zusammensetzung weder Rat noch Verwaltung der Stadt Herne Einfluss haben. So gibt es beispielsweise regionale Arbeitskreise, zu denen Vertreter der Stadt direkt eingeladen werden. Außerdem haben manche Fraktionen intern und teilweise auch fraktionsübergreifend Arbeitskreise zu besonderen Themen eingerichtet.

Bei den verbleibenden Gremien handelt es sich bei den Zusammensetzungen um verkleinerte Abbilder der betreffenden Ausschüsse. Bei einer Besetzung nach d´ Hondt können hierbei Fraktionen, die eine gewisse Größe unterschreiten, keine Berücksichtigung finden.

 

Die Auflistung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.