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Vorlage - 2015/0472  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9,
LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße,
Stadtbezirk Eickel
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Menke, 3010
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
20.08.2015 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
26.08.2015 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
03.09.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
22.09.2015 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:------

Nr.:

Bez.:----------

 

------------

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:--------

Nr.:

Bez.:----------

 

------------

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.


Sachverhalt:

    

Vorbemerkung:

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 30.09.2014 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 242, Einzelhandel an der Holsterhauser Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 11.09.2014 die Beteiligung der Öffentlichkeit  zum  Bebauungsplanes Nr. 242, Einzelhandel an der Holster-hauser Straße gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Da zum Zeitpunkt der v.g. Beschlussfassung(en) der Nachweis über die Verfügbarkeit der Grundstücke für das Gebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9-LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße- durch den Vorhabenträger noch nicht erbracht werden konnte, wurde das Verfahren für einen Angebotsbebauungsplan eingeleitet, weil die Grund-voraussetzungen für die Einleitung eines Verfahrens über einen vorhabenbezogenen Be-bauungsplan nicht gegeben waren.

Da die Verfügungsgewalt über die Grundstücke im Plangebiet für den Vorhabenträger nun-mehr gegeben ist, wurde dem Ansinnen des Vorhabenträgers, die Verfahrensart zu ändern und seinem Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Absatz 2 des BauGB (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) stattgegeben.

 

A.              Geltungsbereich

Der Geltungsbereich ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 1 bis 3 dargestellt.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9 wird begrenzt -

              im Süden durch die nördliche Grenze der Holsterhauser Straße / L 657, -

 

              im Südwesten durch die südöstliche Grenze der Flurstücke 517 und 518, -

 

              im Westen durch die östliche Grenze der Flurstücke 241 und 581 (tlw.), und

durch die östliche Grenze der Flurstücke 390 und 392 sowie die in Nord-Süd-Richtung verlaufende geplante Grenze, welche die Flurstücke 553, 556 und 622 schneidet-

 

              im Norden durch die südliche Grenze der Brennerstraße (Flurstück 568) bzw. durch die nördliche Begrenzung der Flurstücke 621 und 624,

und

die in Ost-West-Richtung verlaufende, geplante Grenze, welche die Flurstücke 552 und 553 schneidet-

 

              im Osten durch östliche Grenze des Flurstück 623.

 

Sämtliche, vorstehend aufgeführten Flurstücke liegen in der Flur 41, Gemarkung Wanne-Eickel.

 

Der Geltungsbereich ist in den Anlagen 1(Übersicht)  und 2 (VBP 9)dargestellt.

 

B.              Planungsanlass und - erfordernis

Im südlichen Teil des Plangebiets befindet sich derzeit ein Lebensmittel-Vollsortimenter, nördlich davon liegt ein brachliegendes Grundstück mit leerstehenden Gebäuden. Wegen der Verlagerung des Lebensmittel-Vollsortimenters auf das ehemalige Heilmann-Gelände an der Dorstener Straße wird der Standort an der Holsterhauser Straße aufgegeben. Durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan soll eine Nachnutzung des gesamten Areals ermöglicht werden. Dabei soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um an dem Standort einen marktüblichen großflächigen Lebensmittel-Discounter (LIDL) mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.200 qm zu realisieren. Hierdurch soll die Nahversor-gung im Umfeld des Plangebietes sichergestellt werden. Im derzeit rechtskräftigen Bebau-ungsplan ist das Vorhaben nicht zulässig.

 

C.              Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Entwicklung der Flächen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll für den Standort eines bisherigen Lebensmittel-Marktes sowie eines ehemaligen gewerblichen Be-triebes eine Nachnutzung ermöglicht werden.

Der gewerbliche Betrieb im Norden des Plangebietes (Baustoffhandel) liegt schon seit einigen Jahren brach. Der vorhandene Lebensmittel-Markt im südlichen Teil des Plangebietes wird voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2015 aufgegeben bzw. an einen neuen Standort an der Dorstener Straße verlagert. Ziel der Planung ist es daher, eine Unternutzung der Fläche zu vermeiden und für den Standort an der Holsterhauser Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen neuen großflächigen Einzelhandelsbetrieb zu schaffen.

Der Lebensmittel-Markt innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes besitzt heute eine Verkaufsfläche von rund 800 qm. Die Zulässigkeit der maximalen Gesamtverkaufs-fläche für den Standort wurde im Rahmen einer Verträglichkeitsuntersuchung nachgewiesen.

Der  Vorhabenbezogene Bebauungsplan soll die Voraussetzungen schaffen, die Fläche, die Erschließung sowie die Gebäude an die heutigen Marktbedingungen für einen Lebensmittel-Discounter mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.200 qm anzupassen. Durch die Erwei-terung des Marktes gegenüber der bisherigen Nutzung soll zudem die Nahversorgung im Umfeld des Plangebietes sichergestellt werden.

Hierzu ist die Erweiterung der Stellplatzanlage von rund 60 auf etwa 110 Stellplätze vorge-sehen. Die Erschließung und Anlieferung des Standortes soll über die Holsterhauser Straße sichergestellt werden. Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsabwicklung wurde im Rahmen eines Gutachtens nachgewiesen.

Durch das Bebauungsplanverfahren soll die Verträglichkeit der Planung hinsichtlich der un-mittelbar angrenzenden Wohnbebauung im Westen des Plangebietes gesichert werden. Da-bei sind insbesondere Vorkehrungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes zu treffen, um die Auswirkungen des Verkehrsaufkom-mens im Hinblick auf die Empfindlichkeit der angrenzenden Nutzung zu reduzieren.

Im östlichen Bereich des Plangebietes soll eine Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Brennerstraße und Holsterhauser Straße planungsrechtlich gesichert werden. Hier ist vorge-sehen, im Bereich der bisherigen Zufahrt unter Einbeziehung einer Teilfläche der Hafenbahn einen Fuß- und Radweg zu schaffen.

 

D.              Voraussichtliche Inhalte der Planung

Der Vorhabenträger beabsichtigt auf dem ca. 8.100 qm großen Grundstück die Errichtung eines großflächigen LIDL-Discount-Marktes mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.200 qm. Rahmenbedingungen des städtebaulichen Entwurfes sind:

• Anordnung von Gebäuden im Norden des Plangebietes, in einem Baufeld mit maxi-

  mal 70,0 m Nord-Süd- und rund 41,0 m in Ost-West-Ausdehnung,

• Bebauung mit maximal rund 8,5 m hohen Baukörpern

• Anordnung einer Stellplatzanlage im Süden des Plangebietes (zur Holsterhauser

  Straße orientiert), die im Süden, Westen und Norden eingegrünt wird und

• Ausbildung von städtebaulichen Kanten mittels Bebauung bzw. Begrünung entlang

  der Holsterhauser Straße bzw. der Brennerstraße

• Erschließung (PKW-/LKW) des Lebensmittel-Discounters von der

  Holsterhauser    Straße,

• PKW-/LKW-Zufahrt zum nordwestlich (außerhalb des Plangebietes) angrenzenden

  Gewerbebetrieb westlich des geplanten Baufeldes,

• Fuß- und Radweg entlang der östlichen Plangebietsgrenze,

 

An der Holsterhauser Straße soll zudem die vorhandene städtebauliche Situation verbessert werden. Hierzu dient insbesondere die Ausbildung einer städtebaulichen Kante durch Pflan-zung von hochstämmigen, mittelgroßen Bäumen auf der Fläche zwischen Straße und Stell-platzanlage.

 

E.              Bisheriges Planverfahren

Am 19.02.2015 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die Öf-fentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 – LIDL-Discountmarkt Holster-hauser Straße - und die voraussichtlichen Auswirkungen zu unterrichten sowie ihr Gelegen-heit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde am Donnerstag, den 11. Juni 2015 im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses, Eickeler Markt 1 im Rahmen der Sit-zung der Bezirksvertretung Eickel durchgeführt.

Der Öffentlichkeit wurde außerdem bis zum 25.06.2015 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Planunterlagen konnten ab dem 29.05.2015 bis zum 25.06.2015 im Foyer des Rathauses Wanne, Rathausstr. 6 während der allgemeinen Ser-vicezeiten der Stadt Herne  eingesehen werden. Die Planunterlagen konnten außerdem ab

dem 29.05.2015 im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) ein-gesehen werden.

 

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 17.03.2015 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 – LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).“

Der  vorstehende Beschluss wurde am 15.04.2015 öffentlich bekannt gemacht (WAZ).

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte am 05.5.2015 (Datum des Anschreibens).

Den zu beteiligenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde Gelegenheit gegeben, sich bis zum 10.06.2015 zu dem Bebauungsplanentwurf zu äußern.

Die vorgebrachten Anregungen wurden zur Kenntnis genommen und der Planentwurf er-gänzt.

 

F.   Änderungen gegenüber dem Planentwurf zur Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB

Gegenüber dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9 zur Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB (Planstand: 09.04.2015) ergeben sich folgende, wesentlichen Änderun-gen:

 

              Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 wurde verän-dert:

Die entsprechenden Teilflächen sowohl der Holsterhauser Straße als auch der Bren-nerstraße sind aus dem Geltungsbereich herausgenommen. Bei beiden Straße han-delt es sich um öffentlich gewidmete Verkehrsflächen -(die Holsterhauser Straße ist in diesem Bereich darüber hinaus planfestgestellt)-, die durch die Planung keiner Ände-rung unterzogen werden. Somit sind sie als Bestandteil des Geltungsbereiches ent-behrlich.

Lediglich der südliche Randbereich der Brennerstraße (Flurstück 621), der nicht im Eigentum der Stadt Herne ist, wird als Straßenverkehrsfläche festgesetzt, um die Er-schließung rechtlich zu sichern. Durch diese Festsetzung ist gewährleistet, dass bei einem denkbaren Verkauf dieser Teilfläche das gemeindliche Vorkaufsrecht ausgeübt werden kann.

              Die textlichen Festsetzungen wurden unter Pkt. 3.1  „Aktive Schallschutzmaßnah-men“, basierend auf § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB, um die Beschränkung der Ladenöff-nungszeiten ergänzt.

              Der Textteil „Hinweise“, 1. Artenschutz wurde wie folgt abgeändert:

Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan werden keine Verbotsbestände nach § 44 BNatSchG vorbereitet. Sollte im Zuge der Realisierung der Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes festgestellt werden, dass besonders oder streng geschützte Tierarten betroffen sind, so ist nach den artenschutzrechtlichen Vorschriften gemäß § 44 BNatSchG zu verfahren. Die weitere Vorgehensweise ist umgehend mit der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Herne abzustimmen.

Der Rückbau von Gebäuden auf dem Flurstück 622, Flur 41 in der Gemarkung Wan-ne-Eickel ist gemäß § 44 BNatSchG in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Oktober un-zulässig. Es ist gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG verboten, Bäume, die außerhalb des Waldes, von Kurzumtriebsplantagen oder gärtnerisch genutzten Grundflächen stehen, Hecken, lebende Zäune, Gebüsche, andere Gehölze sowie Berankungen an den Lärmschutzanlagen in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Oktober abzuschneiden oder auf den Stock zu setzen; zulässig sind schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der Pflanzen oder zur Gesunderhaltung von Bäumen.

 

              Der Textteil „Hinweise“ wurde um die Nr. 5 „Kampfmittelfunde“ ergänzt.

 

              Der Textteil „Hinweise“ wurde um die Nr. 6 „Bodendenkmäler“ ergänzt.

 

              Der Textteil „Hinweise“ wurde um die Nr. 7 „Einbau von Recyclingmaterialien bzw. industriellen Nebenprodukten“ ergänzt.

 

G . Weitere Vorgehensweise

Als nächste Verfahrensschritte sind die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

 

    (Thierhoff)

     Stadträtin


Anlagen:

 

mtliche nachstehend angeführten Anlagen sind ins Ratsinformationssystem eingestellt.

 

1.              Übersichtsplan: Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9, Lage im Stadtgebiet

2.              Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Planstand: 14.07.2015

3.              Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 1-Lageplan-Planstand: 14.07.2015

4.              Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 2-Ansichten / Schnitte-

Planstand: 14.07.2015

5.              Begründung und Umweltbericht (§ 2a BauGB) in der Fassung zur öffentlichen Auslegung gemäß  § 3 Abs. 2 BauGB, Stand: 14.07.2015

6.              Verkehrsuntersuchung -Büro Brilon, Bondzio, Weiser-Bochum, Stand: 21.07.2015

7.              Schalltechnische Untersuchung -Büro Brilon, Bondzio, Weiser-Bochum,

Stand: März 2015

8.              Artenschutzrechtliche Vorprüfung - Biologische Station Östliches Ruhrgebiet, Herne -

Stand: 27. Juli 2015

9.              Eingriffs-Ausgleichbilanzierung Grünplan, Büro für Landschaftsplanung, Dortmund

Stand: Juli 2015

10.              Städtebauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der Holsterhauser Straße in Herne -Büro Stadt +Handel - Dort-mund, Stand: 16. April 2015

11.              Stellungnahme zur Altlastensituation - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: 16.09.2014

11.1-              Anlage zu Nr. 11

12.              Stellungnahme zur Altlastensituation - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: 02.12.2014

13.              Gefährdungsabschätzung -GEOBAU GmbH-, Bochum, Stand: Oktober 2014

13.1-               Anlage zu Nr. 13

14.              Versickerungsuntersuchung - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: November 2014

15.              Umweltbezogene Stellungnahme Fachbereich 55

16.              Umweltbezogene Stellungnahme Fachbereich 54

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1_Übersicht VBP 9 (917 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2_ VBP 9_Entwurf (6988 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 3_ VEP Bl.1_ 2015-07-24 (1736 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 4_ VEP Bl.2_Schnitt-Ans 2015-07-15 (2428 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 5_Begründung u. Umweltbericht Entwurf (12685 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich 6__VBPl9-Herne_Verkehrsuntersuchung_15-Jul-21 (2573 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich 7_Schalltechnische Untersuchung (9739 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich 8_ASP 1 Holsterhauserstr27-7-2015 (4331 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich 9_Bilanzierung_Herne_Holsterhauser Straße 59_Juli2015 (3975 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich 10_Städbauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse (3323 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich 11.1-Anlage zu 11 Altlasten_ (7066 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich 11_Stellungnahme Altlasten -GEOBAU-September 2014 (43 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich 12_Stellungnahme _GEOBAU_02.12.2014 (29 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich 12_Stellungnahme _GEOBAU_02.12.2014 (29 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich 13.1-Anlagen zu 13_Gefährdungsabschätzung_GEOBAU_ Oktober 2014 (7595 KB)      
Anlage 16 16 öffentlich 13_Gutachten Belmo Herne - Gefährdungsabschätzung-Oktober 2014 (338 KB)      
Anlage 17 17 öffentlich 14_Bericht Versickerung PLUS Anlagen-GEOBAU- November 2014 (3603 KB)      
Anlage 18 18 öffentlich 16_VBP 9- Stellungnahme FB 55 (5504 KB)      
Anlage 19 19 öffentlich 15._Stellungnahme FB 54 (3193 KB)