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Vorlage - 2015/0538  

Betreff: Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen"
- Stadtbezirk Sodingen -
1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schulz, Cornelia
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Schulz, Cornelia
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
17.09.2015 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
23.09.2015 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
21.10.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
03.11.2015 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   
Landschaftsbeirat Vorberatung
08.12.2015 
des Landschaftsbeirates beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

Sachverhalt:

 

Ziel der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes ist die Ausweisung des Volksparkes Sodingen als Naturschutzgebiet.

 

Aufgrund der bei der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wurde der Planentwurf geändert.

 

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 02.12.2014 beschlossen, diesen  Planentwurf erneut öffentlich auszulegen.

 

Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 14.04.2015 bis 14.05.2015 statt.

Gleichzeitig fand die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Behörden und die interne Beteiligung der betroffenen Fachbereiche der Stadt Herne statt.

 

Gemäß § 27 c (2) Satz 1 des Landschaftsgesetzes wurde festgelegt, dass im Rahmen der Offenlage Anregungen und Bedenken nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen vorgebracht werden können.

 

Im Rahmen der Beteiligungsverfahren sind von folgenden Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Fachbereichen der Stadt Herne Anregungen und Bedenken eingegangen:

Emschergenossenschaft

Deutsche Telekom Technik

Landesbetrieb Straßenbau NRW

BUND Kreisgruppe Herne (gemeinsame Stellungnahme mit Landschaftsbeirat bei der Unteren Landschaftsbehörde)

LWL – Archäologie für Westfalen

Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen

Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW

Regionalforstamt Ruhrgebiet

LWL – Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen

Fachbereich Öffentliche Ordnung.

 

Die Anregung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe – Archäologie für Westfalen (Aufnahme eines Hinweises auf die Vorgehensweise bei Funden von Bodendenkmälern bei Bodeneingriffen) hat zu einer Ergänzung der textlichen Darstellungen und Erläuterungen geführt.

 

Die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anregungen und Bedenken sind in der Anlage 6 beigefügt.

 

Grundzüge der Planung sind durch die o. g. Ergänzung nicht berührt, eine erneute Offenlage ist somit nicht notwendig.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

(Friedrichs)


Anlagen:

Entwicklungskarte mit Legende

Festsetzungskarte mit Legende

Begründung mit Strategischer Umweltprüfung (SUP)

Textliche Darstellungen und Erläuterungen

Pflege- und Entwicklungsplan mit Karten

Abwägungsvorschlag zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwicklungskarte mit Legende (2096 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Festsetzungkarte mit Legende (2117 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Begruendung mit SUP (329 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Textliche Festsetzungen und Erläuterungen (34 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Pflege- und Entwicklungsplan mit Karten (2244 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Abwägungsergebnis_Stellungnahmen (48 KB)