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Vorlage - 2015/0560  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Kirchhoff, 2858
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
23.09.2015 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2016 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 


Sachverhalt:

    

Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Umweltschutz über die Haushaltsplanvoranschläge der Maßnahmen des Umweltschutzes mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz fallen die Teilpläne zu den Produkten 55.03 des Fachbereichs Stadtgrün und 56.01 des Fachbereichs Umwelt und Stadtplanung.

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:                                                                                                                                                    

 

Fach-bereich

Seiten

55

Natur- und Landschaftspflege

 

 

55.03

Natur und Landschaft

FB 55

588 - 594

 

 

 

 

56

Umweltschutz

 

 

56.01

Umweltschutz

FB 51

595 - 605

 

(FB 55 = Fachbereich Stadtgrün / FB 51 = Fachbereich Umwelt und Stadtplanung)

 

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

 

  • Das Ändern von Produktzielen / Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

   Stadtrat

 

 


Anlagen:

 

Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes zu den Produkten 55.03 und 56.01

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (11541 KB)