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Vorlage - 2015/0567  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Helene Decker
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
17.09.2015 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2016 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen, festzusetzen.


Sachverhalt:

 

Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die Teil­pläne zu den Produkten des Fachbereiches Umwelt und Stadtplanung, des Fachbe­reich­es Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sowie des Fachbereichs Stadtgrün (bis auf das Produkt „Natur und Landschaft“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist).

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

 

Fach-bereich

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwickl., Geoinfo

 

453-455

51 01

Vermessung und Kataster

FB 52

456-462

51 03

Planungsrecht zur Bodennutzung

FB 51

469-475

51 04

Stadterneuerung

FB 51

476-484

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

485-487

52 02

Denkmalschutz und Denkmalpflege

FB 51

495-501

 

 

 

 

Fach-bereich

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

514-517

54 01

Öffentliche Verkehrsflächen 

FB 53

518-538

54 02

Verkehrsanlagen

FB 53

539-550

54 03

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

551-556

54 04

ÖPNV

FB 53

557-563

 

55

Natur- und Landschaftspflege

 

567-570

55 01

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

FB 55

571-578

55 02

Bestattungswesen

FB 55

579-587

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

 

 

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produkt-kennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushalts­planes sind beigefügt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

  Stadtrat

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

 

 


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Auszug_Band_1_Haushaltsplan_2016_Entwurf (1386 KB)