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Vorlage - 2015/0599  

Betreff: Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Leckscheid, Markus
Beratungsfolge:
Kultur- und Bildungsausschuss Vorberatung
10.11.2015 
des Kultur- und Bildungsausschusses beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
12.11.2015 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Zeile im Planentwurf

Ertrag

Nr.: 2506

Bez.: Musikschule

Nr.: 5

Bez.: Privatrechtliche Leistungsentgelte

811.200

wie im Planentwurf

dargestellt

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt zum 01.01.2016 die als Anlage beigefügte geänderte Entgeltordnung für die Städtische Musikschule.


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat die letzte Neufestsetzung der Entgelte für die Städtische Musikschule am 14.12.2010, mit ergänzender Änderung am 12.04.2011, beschlossen.

 

Zur Verbesserung der Ertragssituation der Musikschule wird eine moderate Anpassung der Nutzungsentgelte zum 01.01.2016 vorgeschlagen.

 

Diese soll im Mittel ca.  8 % betragen. Über 10 % hinausgehende Anpassungen sind bei keinem Einzeltarif vorgenommen worden.

 

Die bisher bestehenden sozialen Ermäßigungsregelungen in Höhe von 60 % für einen relativ umfangreichen Kreis von Berechtigten sollen beibehalten werden.

 

Weiterhin werden geringfügige redaktionelle Änderungen in der Entgeltordnung empfohlen.

 

Diese sind in der Gegenüberstellung rot gekennzeichnet.

 

Mit dem sehr differenzierten Anpassungsvorschlag soll sowohl der vielfältigen Nutzungssituation als auch der Notwendigkeit verbesserter Ertragserzielung Rechnung getragen werden.    

 

 

In Vertretung

 

 

 

 

Thierhoff

(Stadträtin)

 

Anlagen:

Anlage 1: Entgeltordnung i.d.F. vom 01.01.16

Anlage 2: Synopse Entgeltordnung „alt/neu“

Anlage 3: Vergleich mit Nachbarstädten, Vollzahler/Ermäßigung


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ENTGELTORDNUNG 2016 (4593 KB) PDF-Dokument (929 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synopse alt neu (70 KB) PDF-Dokument (106 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Entgeltordnung Vergleich 2015Anl3 (16 KB) PDF-Dokument (60 KB)