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Vorlage - 2015/0627  

Betreff: Haushaltsplan 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
20.10.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
21.10.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
22.10.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
22.10.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:   ---

Bez.: ---

Nr.:   ---

Bez.: ---

   ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:   ---

Bez.: ---

Nr.:   ---

Bez.: ---

   ---

 


Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2016 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 


Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2019 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt. Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt.

 

Der Bezirkshaushaltsplan findet sich darüber hinaus als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Herne im Internet sowie im Amtsinformationssystem im Intranet der Stadt Herne als Anlage zur Vorlage an den Rat der Stadt für seine Sitzung am 18. August 2015 anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes in den Rat der Stadt.  Die Darstellung in den veröffentlichten Dateien entspricht der gedruckten Fassung.

 

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend wie folgt ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze (MBEZ).

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsplandarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische  Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den -für die Bezirke relevanten- Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle

Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50 T Euro einzeln dargestellt werden.

 

Bezüglich des Umfanges und der Gestaltung der Erläuterungen im Haupt- und Bezirkshaushaltsplan wurden Standards gesetzt, welche dazu geführt haben, dass die Erläuterungen nunmehr qualitativ und quantitativ besser dem Informationsbedürfnis der Ratsverordneten und Bezirksvertreter entsprechen.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten.

 

Die Anlagen zu dieser Beschlussvorlage weisen als Veränderungsnachweis alle bezirksrelevanten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus.

 

Es werden demzufolge nur die Produkte mit bezirklichem Bezug dargestellt.

 

Die restlichen bisher vorliegenden Änderungen betreffen Produkte ohne bezirklichen Bezug, sind  der Haushaltssystematik geschuldet oder betreffen notwendige Korrekturen. 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor


Anlagen:

 

Anlage A 1:              Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im Ergebnisplan

Anlage A 2:              Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes

Anlage A 3:               Informationen über den Veränderungsnachweis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich A1-Änderungsliste Ergebnisplan bezirksrelevant (11 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich A2-Änderungsliste investiver Finanzplan bezirksrelevant (11 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich A3-Info zu den Änderungslisten (122 KB)