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Vorlage - 2015/0711  

Betreff: Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 6. Stiftungsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Büro Dezernat III
   Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
   FB 32 - Kultur
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: ---

Bez.:

Nr.: ---

Bez.:

---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter/in der Stadt im 6. Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden

 

  1. __________________________________________

 

  1. __________________________________________*

 

und als Vertreter/in im Verhinderungsfall

 

  1. __________________________________________

 

  1. __________________________________________*

 

bestellt.

 

*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß § 113 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

 

Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt fünf Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigen Gründen sind zulässig.


Sachverhalt:

 

Die Amtszeit des 5. Stiftungsrates der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek endet mit Konstituierung des 6. Stiftungsrates am 27. November 2015. Der Stiftung sind somit die städtischen Vertreter/innen zu benennen, die dem 6. Stiftungsrat angehören sollen.

 

§ 7 der Stiftungssatzung enthält folgende Regelungen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Stiftungsrates:

 

㤠7 Zusammensetzung des Stiftungsrates

 

(1)     Der Stiftungsrat besteht aus folgenden Personen:

 

1. je zwei vom zuständigen Ressort des Bundes zu benennenden Vertretern/Vertreterinnen,

2. je zwei vom zuständigen Ressort des Landes Nordrhein-Westfalen zu benennenden Vertretern/Vertreterinnen,

3. je zwei von der Stadt Herne zu benennenden Vertretern/Vertreterinnen,

4. bis zu fünf Persönlichkeiten oder Vertretern/Vertreterinnen von Institutionen des kulturellen, wissenschaftlichen und politischen Lebens.

 

(2) Für jedes von den Stiftern bzw. dem vom zuständigen Ressort des Bundes benannte Mitglied ist ein/e Stellvertreter/in zu bestellen. Die Stifter und das zuständige Ressort des Bundes können Vertreter/innen mit vollem Stimmrecht zu den Sitzungen des Stiftungsrates nachbenennen.

 

(3) Die in Absatz 1 Nr. 4 bezeichneten Mitglieder werden von den Stiftern im Einvernehmen mit dem zuständigen Ressort des Bundes ausgewählt.

 

(4) Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt fünf Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigen Gründen sind zulässig. Die Ersatzbestellung während der Amtszeit des Stiftungsrates erfolgt nach den Vorschriften über die erstmalige Bestellung.

 

(5) Die Mitglieder des Stiftungsrates sind ehrenamtlich tätig. Die Stiftung ersetzt ihnen ihre Aufwendungen nach Maßgabe der Geschäftsordnung der Stiftung.“

 

Die Vertreter/innen der Stadt sind nach § 113 Absatz 1 und 2 GO NRW vom Rat der Stadt zu bestellen und haben ihr Amt auf Beschluss des Rates jederzeit niederzulegen. Sofern zwei oder mehrere Vertreter/innen zu benennen sind, muss der Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene Bedienstete/r der Gemeinde dazuzählen.

 

Derzeitige Mitglieder des Stiftungsrates sind

  1. Herr Ulrich Klonki
  2. Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck*

 

und Vertreter im Verhinderungsfall

  1. Herr Peter Liedtke
  2. Herr Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee*

 

*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r nach § 113 Absatz 2 GO NRW

 

Nachrichtlich:

Dem Stiftungsrat gehören zudem fünf Persönlichkeiten oder Vertreter/innen von Institutionen des kulturellen, wissenschaftlichen und politischen Lebens an. In der ablaufenden Stiftungsratsperiode waren dies

 

  1. Prof. Dr. Hans Hecker
  2. Rechtsanwalt Ernst-Otto Kleyboldt (nwb-Verlag)
  3. Dr. Gudrun Wirtz (Bayerische Staatsbibliothek)
  4. Prof. Dr. Sibylle Schönborn (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf)
  5. Frank Sichau MdL a. D.

 

Nach Abstimmung zwischen den Stiftern Bund, Land NRW und Stadt sowie mit den Personen, sollen sie auch dem neuen Stiftungsrat angehören.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

    


Anlagen:

Keine.