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Vorlage - 2015/0718  

Betreff: TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Wirtschaftsplan 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Entscheidung
12.11.2015 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 57.01

Bez.: Finanzbeziehungen zu

         Unternehmen

Nr.: 15

Bez.: Transferaufwendungen

-610.000,00

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: ---

Bez.:

Nr.: ---

Bez.:

---

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan r das Geschäftsjahr 2016 der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH mit einem Jahresfehlbetrag von 610.000,00 festzustellen.


Sachverhalt:

 

Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgs-, den Finanz- und Investitionsplan. Der Erfolgsplan weist für das Jahr 2016 einen Jahresfehlbetrag von 610 T€ (Vorjahr: 610 T€) aus.

 

Der Haupt- und Finanzausschusses hat in seiner Sitzung am 04.12.2007 den Deckelbetrag ab 2009 auf 790 T€ festgesetzt. Der Deckelbetrag ist im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ab dem Jahr 2010 auf 710 T€ abgesenkt worden. Anlässlich der Aufhebung des Vertrages über die Verpachtung des städtischen Saalbaus ist der „Deckelbetrag“ überprüft worden und ab 2015 auf 610 T€ reduziert worden.

 

Nach § 15 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages stellt die Geschäftsführung so rechtzeitig einen Wirtschaftsplan auf, dass die Gesellschafterversammlung vor Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung erteilen kann. Der Aufsichtsrat der TGG hat den Wirtschaftsplan lt. § 11 Absatz 5 des Gesellschaftsvertrages in seiner Sitzung am 04.11.2015 vorberaten. Die Gesellschafterversammlung der TGG soll voraussichtlich am 30.11.2015 stattfinden.

 

Der Wirtschaftsplan 2016 wurde vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der Gruppen im Rat zur Kenntnisnahme übersandt.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor    


Anlagen:

Keine.