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Vorlage - 2015/0725  

Betreff: Umbesetzung des Beirates des Jobcenter Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:              xxx

Bez.:

Nr.:              xxx

Bez.:

xxx

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Umbesetzung des Beirates des Jobcenters Herne. Anstelle des Stadtverordneten Erich Leichner wird der Stadtverordnete Olaf Semelka als ordentliches Mitglied benannt.

 


Sachverhalt:

 

Die Stadt Herne hat mit der Agentur für Arbeit Bochum auf der Basis eines öffentlich-rechtlichen Vertrages eine gemeinsame Einrichtung gemäß § 44b SGB II gegründet. Bei jeder gemeinsamen Einrichtung ist ein Beirat zu bilden (§ 18d SGB II  neu).

 

Mit Beschluss des Rates der Stadt vom 24. Juni 2014 wurden aus dem Kreis der Stadtverordneten jeweils drei Personen sowie drei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter benannt.

 

Die SPD-Ratsfraktion hat mit Schreiben vom 28. Oktober 2015 um die o. g. Umbesetzung gebeten. Stellvertretendes Mitglied bleibt unverändert der Stadtverordnete Wolfgang Pfeiffer.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Chudziak